Treffen München

Aus Demorecht

Inhaltsverzeichnis 1 6. Treffen 2 5. Treffen 2.1 Protokoll 3 4. Treffen 3.1 Protokoll 4 3. Treffen 5 2.Treffen 6 1. Treffen

6. Treffen

Am Donnerstag, den 15.05.2008, 19 Uhr Ort:

• ACHTUNG ÄNDERUNG
• Treffen im "Land unter"
  • Google Maps
  • S-Bahn / Rosenheimer Platz - 5 Minuten Fußweg
  • Tram 15 / Regerplatz - 2 Minuten Fußweg
  • Bus 152 / Regerplatz - direkt vor der Haustür

5. Treffen

Am Donnerstag, den 08.05.2008, 19 Uhr Ort:

• Großwirt (reserviert durch Zipfi)
  • Volkartstr. 2, Neuhausen, 80634 München (Google Maps)
  • Erreichbar mit der U1 bis Rotkreuzplatz
  • Aus der Innenstadt kommend in Fahrtrichtung vorne raus. Hoch und links halten. Auf die Volkartstraße abbiegen und 100m folgen.
    
  • langer gestellter Tisch im großen Nebenraum (rein und rechts halten)

Protokoll

Protokoll des Treffens vom AK Versammlungsfreiheit am 08.05.2008, 19:00 im Großwirth (von Zipfi, später Sebi)

1. Landtagsanhörung:
   • Gs: Aus heutiger Anhörung im Landtag ist klar geworden, dass Gesetz vemutlich nachgebessert werden muss. Dadurch würde das Gesetzgebungsverfahren nicht hinausgezögert. Nur wenn es vor Ende der Legislaturperiode nicht durch ist, muss wieder mit der ersten Lesung begonnen werden.
     • Überwachung geschlossener Räume wurde nicht angesprochen
     • von den Beteiligten als besonders kritisch gesehen: Datenerhebung, Uniformverbot
     • nicht ganz so kritisch beureilt: rechte Dritter, Militanzverbot
2. Unterstützer Orga:
   • Lex: Die Stadt München soll laut Grünen Fraktion im Stadtrat eine Stellungsnahme gegen das neue Vers.gesetz abgeben.
   • Lex: Rechtliche Arumentationshilfe ausgeteilt --> ins Wiki damit!
   • Zipfi: Bündnisarbeit sollte transparent sein: alle Anfragen und Antworten ins Wiki oder auf ML!
   • GS: DGB (oder Gewerkschaften als Träger) will in Nürnberg und München eine Demo.

     Hedwig Krimmer hat uns gebeten die Demo am 31.05 abzusagen.

   • Einstimmig beschlossen: Wir sollten einen Gewerkschafter (Funktionär) als Demoredner gewinnen ==> A. frägt bei Heiner Birner an
   • A.: In den Gewerkschaften sind nicht alle gegen unsere Demo. Es gibt auch Zustimmung. Die Gewerkschaftslinke unterzeichnet den Aufruf.
   • Zipfi: Bayrischer Jungendring hat Stellungahme verschickt: Weiterleiten!
   • Gs: Gewerkschaften der Polizei haben sich gegen Gesetz ausgesprochen
   • gs: heiße Phase der Mobilisierung (eMails!) hat begonnen!
   • Lex: Morgen wird Emailverteiler der Grünen genutzt
   • Zipfi: Werde den der FDP aktivieren
   • Lex: Was genau im Anschreiben fordern?
   • Lex: frägt bei “neuer Richtervereinigung”
   • gs: “Flüchtlingsrat” dachte er bekommt Anfrage von Ver.di zweimal als wir sie angeschrieben haben
   • Markus: Am besten nur einen Demoaufruf verschicken, dann gibt es keine so große Verwirrung
   • gs: In Unterstützeraufruf sollte um 25 Euro (Mindestbetrag!) Unterstützung gebeten werden.
   • Tobi: 25 Euro + anderer Text verschickt an Orgas, hat gut funktioniert
   • USB_1: will geschlechtsneutrale Formulierung in Demoaufruf etc. (Zustimmung von Lex, A., etc.) Zipfi hält das für unnötig. Schließlich Einigung auf geschlechtsneutrale Formulierung.
   • gs: Ulrich Fuchs hat sich beschwert das er nicht angerufen wurde. Mitlerweile ist die HU aber voll informiert. Vorstand beschließt warscheinlich in 10 Tagen dem Bündnis beizutreten.
   • A.: Die Linke (München) bescließt heute Abend bei Treffen ob sie mitmachen. Landesverband Bayern wurde nicht angefragt.
3. Redner und Redebeiträge für die Demo am 31.05:
   • A.: Betroffene “Hilspolizisten” (die angeblich ihrer Aufgabe nicht nachgekommen sind) würden evtl. Auf Demo Reden
   • Markus: Wir sollten Anzahl der Redebeiträge vorher festlegen. Inhaltliche Überschneidungen möglichst verhindern.
   • USB_1: derartige Aufteilung (verschiedene Gesichtspunkte) ist bei den “Betroffenen” bereits geplant
   • Tobi: Hat Flyer für die Gerichtsverhandlung vom 15.Mai verteilt
   • gs: Schnarrenberger hat zugesagt, Magarete Bause (Grünen Landtag Fraktionsvorsitz) hat sich angeboten. Sigird benker (Stadtfraktonsvorsitz Grüne) ebenfalls.
   • Tobias: Redeanfrage von “Eps” (Abschiebebetroffenen, Kurdische Demos) --> abgelehnt
   • gs: Redebeiträge müssen abgestimmt werden (auch bei Leutheusser-Schnarrenberger)
   • Lex: bei den Kurdendemos geht es vorallem um Vereinsrecht nicht Versammlungsrecht.
   • Lex würde bei Demo für den RAV reden.
   • Usb1: 2 Redebeiträge gefordert
   • Zipfi: Evtl. In Reden auf die Probleme der Exil-Tiberten bei Demos hinweisen (globale Sichtweise)
   • gs: Kurdistanbeitrag evtl. Wärend der Demo
   • Sebi: Piraten wollen Reden (Thema evtl. Überwachung)
   • gs: 9 Redebeiträge sind zuviel
   • Sebi: Leutheusser macht 1ter Block,
   • gs: sind nur ca 10min beim Innenministerium
   • usb_1: “Jingle” (30 Sekünder) welcher die Demo den Passanten erklärt kann prouziert werden
   • Lex: Redebeiträge auf 5min begrenzen, am Ende wird aber eh länger Geredet
   • usb1, Lex: HipHop Musik live leicht zu verwirklichen, Sportfreund Stiller etc. kaum möglich, da Bühne zu teuer und Samstag
   • Lex: Wird Kurdenthema in ihre Rede einbauen ==> keine extra Rede nötig
   • gs, Lex, A.: 4 Redebeiträge am Anfang, einer vor dem IM, 3 am Ende
   • gs: Erstellt gerade Liste der Redebeiträge
     • 1.Leutheusser-Schnarrenberger
     • 2.RAV
     • 3.Gewerkschaften
     • 4.USB
     • 5.Siko-Thema?
     • 6.Piraten (Klaus), Thema Überwachung (Lauschangriff, AK VDS etc., Bayern Trojaner)?
     • 7.Grüne 
     • 8.?
   • Zipfi: Redebeiträge sollten noch nicht jetzt fix gemacht werden.
   • Tobias: Bause (Grüne) in München weniger bekannt
   • gs: Bause wäre besser weil Schnarrenberger ebenfalls auf Landtagsebene
   • Lex: Bin befangen, aber Bause kann nichts aus der Praxis erzählen sondern nur allg. Zum Gesetz wie auch Schnarrenberger
   • USB2: Sigfried Benker wäre evtl. Besser
   • Am Schluss Einigung auf Margarete Bause.
   • USB1: Moderation des Lautsprecherwagens würde USB übernehmen (2 Leute)
   • gs: Wer macht den “Bühnenkasper”? Hat aber noch Zeit. (evtl Sigi Benker?)
   • Gs: Mobilisierung ist ganz schweres Thema
4. Mobilisierung
   • Plakatständer
     • über Jimmy Schulz (FDP),
     • ca 70, Grünen? (sind bei den Ovs also eher nicht),
     • DKP Plakatstände 60-70 vorhanden, stehen bereits, müssen aber abgebaut werden
     • Mousepad: habe Ferien, mache Layout für Flyer + Plakat
   • Flyer
     • Zipfi: Julis wollen eigene Flyer drucken
     • Tobias hat bereits schönen Folder gemacht (“griffig”)
     • Zipfi: Habe bereits 60Euro ausgelegt, 30 Euro von str zurückbekommen

     Protokollüberabe an Sebi

     • Auflage Flyer: 5000 Erstauflage
     • Abholung in der Kanzlei von Gisela (Rottmannstr. 11a; nähe Stieglmayerplatz)
     • Koordination der Verteilungsorte via Wiki
     • Verteilung der Flyer ab Di, 13.05.2008
   • Presse
     • Pressekonferenz knapp vor der Demo, Mittwoch, 28.05.2008, 11:30, Ort wird geklärt.
     • Presseerklärung
     • Einladung zur Konferenz
     • Ansprechpartner: Tobi und Gisela

4. Treffen

Am Donnerstag, den 24.04.2008, 19 Uhr Ort:

• Großwirt
  • Volkartstr. 2, Neuhausen, 80634 München (Google Maps)
  • Erreichbar mit der U1 bis Rotkreuzplatz
  • Aus der Innenstadt kommend in Fahrtrichtung vorne raus. Hoch und links halten. Auf die Volkartstraße abbiegen und 100m folgen.
    
  • langer gestellter Tisch im großen Nebenraum (rein und rechts halten)
• Themen:
  • kurzer Bericht von Stadtteildemo
  • Status Anfragen bei Bündnispartnern
  • Infostand am Marienplatz am 26.04. (?)
  • Demoplanung
    • endgültige Festlegung Demoroute
    • Redner (Ideen sammeln, wer fragt an, etc)
    • Technik (Kalle anfragen?)
    • Öffentlichkeitsarbeit (Vorschläge: Flyer, Plakate, Pressemitteilungen, Onlinekampagne, usw.)
    • weiteres bitte ergänzen

Protokoll

Protokoll des Treffens vom AK Versammlungsfreiheit am 24.04.2008, 19:00 im Großwirt
(noch etwas unvollständig, da Teile des Protokolls auf einem anderen Laptop notiert wurden) von Zipfi

• gs: Demoroute: Geschw. Scholl Platz --> Innenministerium (kurze Zwischenreden) --> Goetheplatz
• A.: USB (unkontrollierbare soziale Bewerbung) stellt Technik für Lautsprecher.
• Der Wagen (Planen-LKW wäre gut) für die Demo ist noch nicht gefunden.
  • Evtl. über USB oder evtl. Firma Bendix (die haben den Anhänger (Rednerbühne) zur Schäubledemo des AK VDS im Januar 2008 gestellt, da gibt es aber afaik keinen Planen-LKW)?
• Piratenpartei wird als pot. Bündnisorga aufgenommen. Keine Gegenstimmen.
• A.: Wahrscheinlich ca. 800 Euro über Angelika's (Lex, nicht anwesend) Orga. (Strafverteidiger?)
• Sebastian Mohr (Piraten) : Stellt Tisch für den Infotag
  • (hat geklappt: Danke!)
• Infotag am Sa. Den 26.04 am Odeonsplatz von 13:00 -17:00 wird von str angemeldet.
  • (wurde am Fr. von ursprünglich 12:00-16:00 Uhr geändert wegen “Motoraddemo”)
  • evtl. Kommen wollten:
    • die Stimme (kam nicht)
    • Nico (war dann auch da)
    • sowie bis max 13:30 Ralph Hunderlach (kam dann auch nicht, hätte sich nach der Verschiebung ja auch nicht mehr gelohnt)
• gs: Orgas den „kurzen Demoaufruf“ zum Unterzeichnen schicken. Gemeinsame Erklärung sei “kontraproduktiv”
• Nächstes Treffen 8. Mai (wird Anfang Mai von mir (Zipfi) reserviert (Pächterwechsel)), 1. Mai (Feiertag) fällt aus

Anmerkung: Die meisten Namen wurden auf Wunsch der Teilnehmer anonymisiert

3. Treffen

Am Donnerstag, den 17.04.2008, 18h Ort:

• Großwirt
  • Volkartstr. 2, Neuhausen, 80634 München (Google Maps)
  • Erreichbar mit der U1 bis Rotkreuzplatz
  • Aus der Innenstadt kommend in Fahrtrichtung vorne raus. Hoch und links halten. Auf die Volkartstraße abbiegen und 100m folgen.
    
  • langer gestellter Tisch im großen Nebenraum (rein und rechts halten)

2.Treffen

Am Donnerstag den 10.4.2008, 18:30h

Ort:

• Noch fest zu legen - nicht im Großwirt!  Eine Welt Haus
• Zeit: 18:30h - 20:00h
  

• Themen:

• Vorstellungsrunde
• Ziele und Eigendarstellung definieren und in Textform präsentationsfähig fertig machen (u.a. für Webseite)
• Stadtteil-Demos 26.04. von Verdi : wie beteiligen?
• Nächste Schritte (konkret, wer übernimmt was bis wann erledigt)

• Inhaltliche Arbeit (pro-cons, Referentenentwurf durcharbeiten, Hintergrundinfos sammeln)
• Bündnispartner sammeln, Bündnistreffen Organisieren
• Entscheidung Demo
• Finanzmittel- und Verwaltung eruieren (Spenden-Konto? Paypal?)
• Infrastruktur weiter auf die Beine stellen (Ort für regelmäßiges Treffen vereinbaren, Mailinglisten, Webseite, Telefonkonferenzen etc)

• Arbeitsgruppen bilden, welche die o.g. nächsten Schritte durchführen. Jeweils mit einem/einer Verantwortlichen.
• Öffentlichkeitsarbeit/Werbung
  
• "Wer ist schuld?" (Impressum und co)

1. Treffen

xx.04.2008

Treffen im Eine Welt Haus

Themen: Grundsteinlegung.